AGB
AGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online Warenbestellungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragsabschluss
§ 3 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
§ 4 Lieferung
§ 5 Eigentumsvorbehalt und Zahlung
§ 6 Mängelansprüche
§ 7 Schadensersatz
§ 8 Datenschutz
§ 9 Sonstiges
Stand: 01.07.2007
§ 1 Geltungsbereich
- Für Ihre Online-Warenbestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Varitec AG, Auf Pfuhlst 3, 66589 Merchweiler, Deutschland (Telefon: 06825/8000-0, e-mail: kontakt@varitec.de ), in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsabschluss
- Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab; dieses Angebot wird durch uns angenommen, sofern und sobald wir dem Angebot eine Bestellnummer zuteilen. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
§ 3 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
- Ihnen steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht zu (§§ 312d i.V.m. 355, 357 BGB). Danach können Sie ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach ordnungsgemäßer Lieferung von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu reicht die Rücksendung der Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung von Ihnen oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften Datenträger verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. der Erklärung an oben genannte Adresse der Varitec AG. Auch im Falle einer bloßen Widerrufserklärung müssen Sie die Ware an uns zurücksenden. Bei einer Benutzung oder Beschädigung dieser Waren behalten wir uns weitere Schritte vor.
- Das Rückgaberecht besteht nicht bei Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit (z.B. aus hygienischen oder medizinischen Gründen) nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie insbesondere bei Arzneimitteln und Medizinprodukten. Arzneimittel und Medizinprodukte sind aus Gründen der Arzneimittelsicherheit und Medizinproduktesicherheit nicht für eine Rücksendung geeignet.
- Wir tragen die Rücksendungskosten im Falle eines Widerrufs oder einer Rückgabe nach vorstehendem Absatz (1).
§ 4 Lieferung
- Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Europäischen Union. Die Lieferung erfolgt ab unserem Auslieferungslager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten werden anteilig nach Gewicht und Größe berechnet.
- Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Wir liefern an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift. Die Versendung der Ware erfolgt auf Gefahr des Verkäufers, erst mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Artikel auf den Käufer über.
- Hinweis: Batterientsorgung
Gemäß Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz - BattG) § 18 Hinweispflichten weisen wir Sie darauf hin, dass Altbatterien nicht in den Hausmüll gehören. Endnutzer sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Batterien können nach Gebrauch unentgeltlich zurückgegeben werden. Batterien können entweder zu einer geeigneten Sammelstelle bei Handel oder Kommune gebracht werden oder frankiert an unser Versandlager Varitec AG, Auf Pfuhlst 3, 66589 Merchweiler geschickt werden. Das Symbol Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll, da diese möglicherweise Schadstoffe oder Schwermetalle enthalten, die der Umwelt und der Gesundheit schaden können. Batterien werden wieder verwertet, sie enthalten wichtige Rohstoffe.
§ 5 Eigentumsvorbehalt und Zahlung
- Wir liefern unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung. Die Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung weder weiterveräußert noch an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.
§ 6 Mängelansprüche
- Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
- Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.
- Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben, es sei denn, Sie haben sich zur Minderung des Kaufpreises entschlossen.
- Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
- Die Kosten für die Rücksendung im Falle eines Mangels sind von uns zu tragen.
§ 7 Schadensersatz
- Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen und nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilegern sind zu beachten. Für davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.
§ 8 Datenschutz
- Bei jeder Bestellung werden die zur Abwicklung des Auftrages notwendigen und gesetzlich zulässigen Daten EDV-mäßig verarbeitet.
§ 9 Sonstiges
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Beanstandungen können unter der in § 1 genannten Adresse geltend gemacht werden.